Nutzungsbedingungen

meinPROSOZ ist eine Anwendung für Kunden der PROSOZ Herten GmbH, (nachfolgend „PROSOZ“).
Sie haben die Möglichkeit, diese Nutzungsbedingungen über einen Link auf der Startseite von meinPROSOZ aufzurufen, zu speichern und auszudrucken.

Für die Nutzung der Community- Plattform „meinPROSOZ“ gelten nachfolgende Bedingungen:

I. Registrierung, Vertragsschluss und –gegenstand:

  1. Voraussetzung für die Nutzung der Community-Plattform ist eine bestehende Vertragsbeziehung zwischen der PROSOZ Herten GmbH und dem Kunden als Arbeitgeber des Nutzers (in der Regel in Form eines Software- Pflegevertrags).
  2. Voraussetzung für die Nutzung der Community-Plattform ist weiterhin die Registrierung bei meinPROSOZ. Nach der Registrierung bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch PROSOZ, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
  3. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen von meinPROSOZ. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen bei meinPROSOZ einstellen können.
  4. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme bei meinPROSOZ. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters. 

II. Pflichten des Nutzers

  1. Ihr meinPROSOZ –Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Kennzeichnung in unserer Community und im Forum meinPROSOZ erfolgt über Klarnamen.
  2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, wahre Angaben zu machen und keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
  • beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen.
  • andere Nutzer und/oder soziale Gruppen aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Nationalität, Behinderung, Einkommensverhältnisse, sexuellen Orientierung, ihres Alters oder ihres Geschlechts zu diskriminieren oder diffamieren.
  • Verleumdungen sowie geschäfts- und rufschädigende Äußerungen zu verbreiten.
  • Spam über meinPROSOZ an andere Nutzer zu versenden.
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden. Grundsätzlich ist alles urheberrechtlich geschützt, was nicht von Ihnen selber erstellt wurde. D.h. keine Fotos, Screenshots, kein Kopieren von Beiträgen, Artikeln, Fachzeitschriften, Magazinen etc.
  • Persönliche und personenbezogene Daten anderer Nutzer oder jedweder anderer Personen mit Ausnahme von Ihnen selbst zu veröffentlichen.
  • Werbung zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.
  • Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten.

III. Rechte des Nutzers und Umfang der Nutzung

  1. Der Nutzer ist zur Nutzung von meinPROSOZ nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zur Community-Plattform sowie auf die Nutzung der auf der Community-Plattform jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.
  2. Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Community-Plattform eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Community-Plattform durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird, ist es untersagt, die auf der Community-Plattform verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

IV. Änderungen der Dienste und der Nutzungsbedingungen

  1. PROSOZ behält sich vor, Inhalt und Struktur von meinPROSOZ sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
  2. PROSOZ behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird PROSOZ den Kunden mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird PROSOZ den Kunden auf das Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

V. Laufzeit und Kündigung

  1. Ab dem Zeitpunkt der Registrierung ist der Kunde bzw. der jeweilige Nutzer berechtigt, meinPROSOZ zu nutzen.
  2. Die Berechtigung zur kostenlosen Nutzung der Leistungen endet automatisch mit Beendigung der zwischen PROSOZ und dem Kunden bestehenden Verträge.
  3. Die Regelungen zur Laufzeit lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
  4. Ein wichtiger Grund zur Kündigung für PROSOZ liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von PROSOZ und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch einen Nutzer,
  • Mitteilung falscher Angaben bei der Registrierung,
  • Verstoß eines Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten dieser Nutzungsbedingungen,
  • Ein Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

5. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann PROSOZ unabhängig von einer Kündigung gegenüber dem Kunden auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung von Daten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zu den Diensten.

6. PROSOZ ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Beendigung des Nutzungsvertrags gem. Ziff. 5.2 oder Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen der Vertragsbeziehung entstandenen Daten zu löschen.
7. Der Anbieter ist nach Beendigung dieser Vereinbarung berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
8. Der Anbieter ist auch berechtigt, dem Nutzer den Zugang meinPROSOZ zu sperren oder Beiträge zu löschen, wenn dies sein Arbeitgeber vom Anbieter verlangt.

VI. Verantwortlichkeit für Beiträge

  1. PROSOZ übernimmt keine Verantwortung für die von Kunden oder Nutzern bereitgestellten Beiträge. Regelungen zur Haftung von PROSOZ bleiben hiervon unberührt.
  2. Die auf der Community-Plattform verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von PROSOZ, der anderen Kunden oder Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf der Community-Plattform vorgegebenen Rahmen nutzen.

VII. Rechte an Inhalten

  1. Der Kunde und der Nutzer räumen PROSOZ mit dem Einstellen von Beiträgen ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an solchen Daten ein, die erforderlich sind, damit PROSOZ im Rahmen der Vertragsbeziehung seine Leistungen erbringen kann, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung von Daten ggf. auch über die Laufzeit hinaus, sowie das Recht
  • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server von PROSOZ sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf der Community-Plattform),
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung und
  • zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber anderen Kunden und Nutzern.

2. Der Kunde stellt sicher, der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den auf der Community-Plattform eingestellten Inhalten oder aber anderweitig berechtigt zu sein (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf der Community-Plattform einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz zu gewähren.

VIII. Haftung

  1. Für Schäden, die durch PROSOZ oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen bzw. meinPROSOZ vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet PROSOZ unbeschränkt.
  2. In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet PROSOZ nicht. Im Übrigen ist die Haftung von PROSOZ für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen.
  3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
  4. Sollten durch die Nutzung von durch PROSOZ unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (Nutzung der Community-Plattform oder einzelner Funktionen, einschließlich des ggf. möglichen Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet PROSOZ nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.
  5. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien auf externen Datenträgern eingetreten wäre.

IX. Freistellung

  1. Der Kunde stellt PROSOZ von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Kunden oder Nutzer oder sonstige Dritte gegen PROSOZ wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Daten geltend machen. Der Nutzer stellt PROSOZ ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen PROSOZ wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste von PROSOZ durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle PROSOZ aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von PROSOZ bleiben unberührt.
  2. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
  3. Werden durch die Nutzung der Dienste von PROSOZ Rechte Dritter verletzt, wird der Kunde die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch PROSOZ sofort einstellen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung von PROSOZ bleibt hiervon unberührt.

X. Datenschutz; Herausgabe von Daten

  1. PROSOZ ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die der Nutzer an meinPROSOZ übermittelt, äußerst wichtig ist. PROSOZ beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). PROSOZ wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von PROSOZ geregelt, die obenstehend erreichbar sind. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
  2. PROSOZ ist berechtigt, Behörden, Staatsanwaltschaften Zugriff auf die Daten des Nutzers zu verschaffen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen, eine bindende Entscheidung einer Verwaltungsbehörde oder eine Gerichtsentscheidung hierfür vorliegen.

XI. Schlussbestimmungen

  1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an PROSOZ per E-Mail oder Brief übermitteln. PROSOZ kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer ggf. als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
  2. Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.